Stadtratssitzung
8. Sitzung des Stadtrates am 12. März 2020
19.00 Uhr im Sportcenter in Jöhstadt
Tagesordnung
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TOP |
Bezeichnung |
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1 |
Begrüßung |
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Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
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Protokollkontrolle |
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Fragestunde der Einwohner |
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5 |
Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens |
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1. Bauantrag der Stadt Jöhstadt für den Anbau an die Oberschule Jöhstadt inklusive Abbruch des vorh. Anbaus auf dem Flurstück 49 Gemarkung Jöhstadt | |
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2. Bauvoranfrage der Stadt Jöhstadt zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Steinbach auf dem Flurstück 418/3 Gemarkung Steinbach | |
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3. Bauantrag für den „Anbau der Produktionshalle 6 an die Produktionshalle 3“ auf dem Flurstück 518/3 Gemarkung Jöhstadt | |
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4. Antrag auf Abweichung vom „Bebauungsplan Nr. 5 Gartenstraße Grumbach“ zur Errichtung eines Carports | |
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6 |
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Jöhstadt |
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7 |
Beschluss über die fristgerecht erhobenen Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2020 |
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8 |
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2020 |
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9 |
Ermächtigungsbeschluss zur Übergabe von Verwaltungsaufgaben des Sachgebietes Wasser und Abwasser an den Abwasserzweckverband "Oberes Zschopau- und Sehmatal" (AZV) |
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10 |
Vergabeleistungen |
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1. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Tragwerksplanung Gebäude und Stützmauer der Außenanlage zum Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus in Steinbach | |
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2. Beratung und Beschlussfassung für die Auftragsvergabe der Leistungen zur Unterhaltsreinigung der Oberschule Jöhstadt | |
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3. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Maßnahme „Sanierung Turnhalle in Grumbach“ | |
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4. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Herstellung von Prallschutz zur Maßnahme „Sanierung Turnhalle in Grumbach“ | |
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11 |
Grundstücksangelegenheiten |
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Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf der Eigentumswohnungen Nr. 1(EG-links) und Nr. 2(EG-mitte) im Gebäude der Hauptstraße 26 in Jöhstadt OT Grumbach – Flurstück 313/9 Gemarkung Grumbach und die Eigentumsgaragen „Arnsfelder Straße Nr. 1 und 5“ – Flurstück 313/11 Gemarkung Grumbach | |
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12 |
Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, §§17 SächsDSchG |
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* Flurstück 108/4 der Gemarkung Jöhstadt | |
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13 |
Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme |
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Sonstiges |