Stadtratssitzung

1. Sitzung des Stadtrates am 04. Juli 2019

19.00 Uhr im Sportcenter Jöhstadt

Tagesordnung

TOP

Bezeichnung

1

Begrüßung

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

3

Protokollkontrolle

4

Wahl der beiden Stellvertreter des Bürgermeisters

5

Informationen und Wahl zur Besetzung der beratenden Ausschüsse des Stadtrates

6

Fragestunde der Einwohner

7

Bekanntmachung der Personal- und Sachkosten der Kindertagesstätten der Stadt Jöhstadt

8

Bekanntgabe der Festsetzung der Elternbeiträge der Kindertagesstätten der Stadt Jöhstadt

9

Beratung und Beschlussfassung zum Vertrag über die Geschäftsbesorgung und Nutzung von Eisenbahninfrastrukturanlagen der IG Preßnitztalbahn e.V. (Geschäftsbesorgungsvertrag)

10

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 

* Antrag "Neubau Einfamilienhaus mit Garage" Flurstück 36/43 Gemarkung Grumbach

 

* Antrag "Anbau Balkone an das vorhandene Zweifamilienhaus" Flurstück 36/9 Gemarkung Grumbach

 

* Antrag "Umbau Wohnhaus" Flurstück 364 Gemarkung Jöhstadt

11

Beratung und Beschlussfassung zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit am Flurstück 357/2 Gemarkung Jöhstadt

12

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, §§17 SächsDSchG

 

* Flurstücke 463/3 und 464 Gemarkung Jöhstadt

 

* Flurstücke 481, 480/4 und 480/6 Gemarkung Jöhstadt

 

* Flurstücke 36/20 und 36/28 Gemarkung Grumbach

 

* 1/15 Anteil Flurstück 313/11 Gemarkung Grumbach

 

* Flurstück 109a Gemarkung Schmalzgrube

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Beschlussfassung zur Spendenannahme

14

Sonstiges