Stadtratssitzung

11. Sitzung des Stadtrates am 02. Juli 2020

19.00 Uhr im Erbgericht Grumbach

Tagesordnung

TOP

Bezeichnung

1

Begrüßung

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

5

Bekanntgabe der Festsetzung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege der Stadt Jöhstadt

6

Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Jöhstadt zur Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und die damit verbundene Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kita-Satzung)

7

Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss für einen jahrgangsübergreifenden Unterricht an der Karl-Friedrich-Klinger-Grundschule Grumbach

8

Beratung und Beschlussfassung der Nutzungsentgelte für das Sportcenter Jöhstadt

9

Beratung und Beschlussfassung zur vorzeitigen Anschaffung eines Traktors

10

Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung der Anbaugeräte für einen Traktor

11

Beratung und Beschlussfassung für Vergabeleistungen:

 

1. Planungsleistungen für Fachplanung Elektrotechnik zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Steinbach

 

2. Vergabe Bauleistungen – Anbau Oberschule Jöhstadt

- Abbrucharbeiten

- Baumeisterarbeiten / Erschließung

- Gerüstarbeiten

 

3. Vergabe von Ingenieurleistungen – Anbau Oberschule Jöhstadt

- Tragwerksplanung

- Fachplanung Heizung, Sanitär

- Elektroplanung

 

4. Vergabe Bauleistungen – Sanierung Turnhalle Grumbach

- Herstellung Akustikdecke und Türöffnungen

- Installation Elektrotechnik

- Herstellung Blitzschutzanlage

 

5. Vergabe Straßensanierungsarbeiten am Schulweg in Steinbach

 

6. Vergabe Bauleistungen – Sanierung Trauerhalle Grumbach

- Innenputzarbeiten

- Trockenlegung

 

7. Ermächtigungsbeschluss – Sanierung und Modernisierung Trauerhalle Grumbach – Malerarbeiten; Erd-, Pflasterarbeiten Fäkaliengrube; Natursteinarbeiten im Eingangsbereich; Elektroarbeiten; Geländer; Türanpassung

 

8. Ermächtigungsbeschluss – Sanierung Turnhalle Grumbach – Malerarbeiten; Heizungsbauarbeiten, Heizkörper

12

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 

1. Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses Fl.-Nr. 70a Gem. Grumbach

 

2. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses Fl.-Nr. 3/3 Gemarkung Grumbach

 

3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrzweckgebäudes Fl.-Nr. 730/3 Gemarkung Steinbach

 

4. Bauantrag zur Errichtung einer Dachgaube an einem Einfamilienhaus Fl.-Nr. 209/b Gemarkung Grumbach

13

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, §§17 SächsDSchG

 

Flurstück 613/6 der Gemarkung Jöhstadt

 

Flurstück 69/8 der Gemarkung Schmalzgrube

14

Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme

15

Sonstiges