Stadtratssitzung

8. Sitzung des Stadtrates am 12. März 2020

19.00 Uhr im Sportcenter in Jöhstadt

Tagesordnung

TOP

Bezeichnung

1

Begrüßung

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

5

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 

1. Bauantrag der Stadt Jöhstadt für den Anbau an die Oberschule Jöhstadt inklusive Abbruch des vorh. Anbaus auf dem Flurstück 49 Gemarkung Jöhstadt

 

2. Bauvoranfrage der Stadt Jöhstadt zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Steinbach auf dem Flurstück 418/3 Gemarkung Steinbach

 

3. Bauantrag für den „Anbau der Produktionshalle 6 an die Produktionshalle 3“ auf dem Flurstück 518/3 Gemarkung Jöhstadt

 

4. Antrag auf Abweichung vom „Bebauungsplan Nr. 5 Gartenstraße Grumbach“ zur Errichtung eines Carports

6

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Jöhstadt

7

Beschluss über die fristgerecht erhobenen Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2020

8

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2020

9

Ermächtigungsbeschluss zur Übergabe von Verwaltungsaufgaben des Sachgebietes Wasser und Abwasser an den Abwasserzweckverband "Oberes Zschopau- und Sehmatal" (AZV)

10

Vergabeleistungen

1. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Tragwerksplanung Gebäude und Stützmauer der Außenanlage zum Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus in Steinbach

 

2. Beratung und Beschlussfassung für die Auftragsvergabe der Leistungen zur Unterhaltsreinigung der Oberschule Jöhstadt

 

3. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Maßnahme „Sanierung Turnhalle in Grumbach“

4. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Herstellung von Prallschutz zur Maßnahme „Sanierung Turnhalle in Grumbach“

11

Grundstücksangelegenheiten

 

Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf der Eigentumswohnungen Nr. 1(EG-links) und Nr. 2(EG-mitte) im Gebäude der Hauptstraße 26 in Jöhstadt OT Grumbach – Flurstück 313/9 Gemarkung Grumbach und die Eigentumsgaragen „Arnsfelder Straße Nr. 1 und 5“ – Flurstück 313/11 Gemarkung Grumbach

12

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, §§17 SächsDSchG

 

* Flurstück 108/4 der Gemarkung Jöhstadt

13

Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme

14

Sonstiges