Stadtratssitzung

56. Sitzung des Stadtrates am 10. Januar 2019

19.00 Uhr in der "Alten Schule" in Steinbach

TOP

Bezeichnung

1

Begrüßung

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

5

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Jöhstadt

6

Beschluss über die fristgerecht erhobenen Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2019

7

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019

8

Beratung und Beschlussfassung der 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Jöhstadt

9

Beratung und Beschlussfassung zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zustimmung am Umlaufverfahren der Windpark Jöhstadt GmbH zur Beteiligung am EEG-Ausschreibungsverfahren

10

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 

- Antrag auf Vorbescheid nach § 75 SächsBO der Stadt Jöhstadt für den Ersatzbau "Erneuerung Anbau Oberschule Jöhstadt" - Flurstück 49 Gemarkung Jöhstadt

11

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 

- Anträge auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB zu den Festlegungen des Bebauungsplanes Nr. 5 "Gartenstraße Grumbach" für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück Nr. 36/43 der Gemarkung Grumbach
1. Änderung der Traufhöhe von 4,0 m
2. Einbau zweier Trapezfenster an der Nord-West-Ansicht
3. Änderung der Dachneigung auf 32 Grad

12

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, §§17 SächsDSchG

 

- Flurstück 667 Gemarkung Jöhstadt

 

- Flurstücke 644/1, 644/4 und 648 Gemarkung Jöhstadt

 

- Flurstücke 166 a, 170 a und 171 Gemarkung Grumbach

13

Beschluss zur Spendenannahme

14

Sonstiges